Bundestagswahl 2013 – Zur FDP

So. Ich hatte mir zuerst überlegt, das nun Folgende auf Facebook zu posten, was ich vielleicht auch noch in komprimierter Form tun werde, aber ich muss jetzt einfach mal was loswerden, und das wird für Facebook, glaube ich, zu lang und zu unstrukturiert. Ich bin ja jemand, der lieber fünfmal darüber nachdenkt, was er so in die Welt hinausposaunt; vielleicht blogge ich auch deshalb so selten. Aber das muss jetzt mal sein, und ich werde auch nichts von dem Folgenden zurücknehmen müssen, weil es aus tiefster Seele kommt.

Wie ich schon an anderer Stelle geschrieben habe, bin ich überzeugte Liberale. Und ja, ich habe bisher immer mit beiden Stimmen FDP gewählt; auch diesmal. (Wenn auch nicht heute, da per Briefwahl. – Eine Ausnahme sind die Kommunalwahlen, bei denen ich auch Kandidaten anderer Parteien wähle, wenn ich deren Arbeit schätze.) Ich kann mich natürlich irren – und ich hoffe das Gegenteil! -, aber ich gehe nicht davon aus, dass es die FDP noch in den Bundestag schaffen wird.

Meine Wünsche an die FDP sind:
1. Endlich ein ausgewogenes Verhältnis zwischen politischer Freiheit (d.h. Menschen- und Bürgerrechten) einerseits und wirtschaftlicher Freiheit andererseits.
2. Keine Zweitstimmenkampagnen mehr! Never ever again!

Zu 1) Ich bin linksliberal und würde mich auch so bezeichnen. Das bedeutet aber nicht, dass ich möchte, dass die FDP eine linksliberale Partei wird. Ich möchte, dass die FDP wieder eine Partei wird, für die Menschen- & Bürgerrechte und Wirtschaft genau gleich wichtig sind und die auch beide Themen gleichrangig behandelt. Die überzeugend vermitteln kann, dass wirtschaftliche und politische Freiheit zwei Seiten einer Medaille sind, wie es übrigens auch Guido Westerwelle in seiner Zeit als FDP-Vorsitzender immer in Parteitagsreden betont hat – und der ist nun wirklich niemand, der im Ruch des Linksliberalen steht. Im Moment ist das nicht der Fall. Die einzige wirklich prominente „Bürgerrechtsliberale“ ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die FDP fokussiert auf die Wirtschaftspolitik und vergisst, dass man nur über dieses Thema niemanden für die liberale Sache begeistern kann. Dadurch gewinnt man vielleicht ein paar wirtschaftsinteressierte Wähler, aber die können auch finden, dass dieses ihr Interesse genauso gut von Parteien wie der CDU oder der AfD vertreten wird. Die FDP muss wieder zeigen können, dass das Wort „Freiheit“ für sie nicht nur eine Worthülse ist – und dass sie, verdammt noch eins, die entsprechenden Bürgerrechtsthemen ja durchaus in ihrem Programm hat!

Und noch ein Wort zur AfD: Meiner Einschätzung nach wählen diese Partei
a) Personen, die im Prinzip die FDP wählen würden – aber nur wegen der Wirtschaft. Bürgerrechte sind diesen Personen egal; „Ausländer“ wollen sie nicht.
b) Personen, die im Prinzip die Linke wählen würden – aber nur wegen deren Kritik an internationaler Vernetzung z.B. in Bezug auf NATO-Einsätze. Dass der Sozialismus von seiner Genese her eine internationale Idee ist, passt ihnen dagegen nicht. Sie sind gegen die europäische Vernetzung, gegen den Euro und – gegen „Ausländer“.
Für mich ist es nicht zu fassen, dass es so viele Menschen geben soll, die so denken und wählen.

Zu 2) Vor nicht mal einer Woche habe ich mit einer Person gesprochen, die ich persönlich sehr schätze und die meine politische Einstellung kennt. Sie [„sie“ bezieht sich übrigens auf „die Person“ und ist kein Hinweis auf das Geschlecht derselben] fragte mich, was ich von der Zweitstimmenkampagne der FDP halte. Ich seufzte ein wenig resigniert und sagte „ja mei“; eine Überraschung war das schließlich nicht. Daraufhin regte sich die Person auf und sagte mir, dass genau dieses Verhalten (also nicht meine Reaktion, sondern die Zweitstimmenkampagne😉 ) die FDP für sie unwählbar mache. Was sollte ich dazu schon groß sagen? „Sie haben verdammt recht; diese Zweitstimmenkampagnen gehen mir auch mächtig auf den Senkel, aber es gibt dummerweise keine Partei, die meine Überzeugungen mehr vertritt als die FDP, sodass keine andere für mich wählbar ist“? So traurig es ist, so wahr ist es auch!

Was ich dann gesagt habe, war, dass es auch aus meiner Sicht ein Fehler ist, dass sich die FDP so einseitig an die CDU bindet und dass sie für eine Ampelkoalition ebenso offen sein müsste. (Am liebsten wäre mir zwar eine sozialliberale Koalition aus SPD und FDP, aber da werden mir nicht nur die Grünen-Anhänger sagen, dass ich da mal schön weiterträumen soll…)

Die FDP muss endlich verstehen, dass sie Zweitstimmenkampagnen nicht weiterbringen. Niemand wird die FDP wählen, weil er Angela Merkel will. Ich übrigens auch nicht. Ich will Angela Merkel ja gar nicht! Ich finde die Frau furchtbar, sie sitzt alles aus wie dereinst Kohl, hat keine eigenen Ideen und anscheinend nicht mal unverbrüchliche Überzeugungen. Keine klare Kante, ganz im Gegensatz übrigens zu ihrem Herausforderer Steinbrück. Der hat sich zwar am Anfang des Wahlkampfs angestellt wie der berühmte Elefant im Porzellanladen, aber gegen Ende vieles wieder wettgemacht. Klar, man sollte einfach wissen, dass man Sachen, die zwar sachlich zutreffend sind – im Vergleich zu Managergehältern sind Politikergehälter niedrig, auch wenn das eher gegen die Managergehälter spricht als gegen die Politkergehälter – einfach nicht sagt, wenn das gleichbedeutend damit ist, dass man implizit eine Gehaltserhöhung für sich selbst fordert. Aber dass Steinbrück jemand ist, dem man abnimmt, dass er sagt, was er denkt (auch wenn er in diesem Fall noch mal darüber hätte nachdenken sollen, was er da sagt), finde ich doch sehr sympathisch.

Wie schon gesagt, Zweitstimmenkampagnen bringen die FDP nicht weiter. Ich dachte eigentlich, das zumindest hätte Rösler verstanden, als er FDP-Vorsitzender wurde. Denn ich wähle die FDP, weil ich die FDP will, und ganz bestimmt nicht, weil ich Angela Merkel will. Und ich würde mit meiner Erststimme niemals, wirklich niemals die CSU wählen! Never ever! Dann schon eher die SPD. Sollte die FDP ihren liberalen Kompass jetzt nach der Wahl nicht neu ausrichten oder gar ihre Bürgerrechtspositionen noch weiter schwächen, mache ich bei der nächsten Bundestagswahl mein persönliches Stimmensplitting und gebe meine Erststimme der SPD. (Auch wenn das dem entsprechenden SPD-Kandidaten bzw. der SPD-Kandidatin dann vermutlich auch nicht viel bringt; ich bin schließlich aus Bayern.)

Aber ich wähle die FDP, weil ich die FDP will. Nicht, weil ich eine Koalition der FDP mit der Partei X will. Dass die FDP nicht allein regieren wird und mit ihren eigenen Zielen in einer Koalition Abstriche machen muss – geschenkt. Aber, bitteschön, doch nicht so viele Abstriche wie in den vergangenen vier Jahren! Die FDP hätte diesen Koalitionsvertrag nie unterschreiben dürfen! Aber Angela Merkel und Wolfgang Schäuble haben darauf gesetzt, dass die FDP sich damals verpflichtet fühlte, zu „liefern“ – und gewonnen. Spiel, Satz und – wie man heute eindrucksvoll gesehen hat – Sieg.

Und damit gute Nacht. Auch gute Nacht, FDP. Ich wünsche Dir, dass Du wieder aufwachst. Die Chancen dazu trägst Du in Dir, auch wenn es für Dich jetzt schwieriger wird denn je.

6 Antworten zu Bundestagswahl 2013 – Zur FDP

  1. Yve sagt:

    Wie du weißt, bin ich überzeugte Grünen Wählerin – auch wenn ich NICHT für eine Frauenquote bin. Trotzdem muss ich leider sagen, dass mich, wenn ich unentschlossen gewesen wäre, die Zweitstimmenkampange nicht dazu bewogen hätte, mich für die FDP zu entscheiden. Für mich kam es wie ein gebettel um Stimmen rüber.
    Was ich gut verstehen kann, ist dass du sagt, dass du die FDP als Partei und nicht als Anhängsel der CDU sehen möchtest. So ist es auch meine Meinung zu den Grünen und ich wäre durchaus enttäuscht, wenn sie jetzt mit der CDU die Regierung bilden würden. Ich möchte schließlich auch die Grünen und bevor sie ihr eigenes Programm so weit einschränken, dann doch lieber in der Opposition.
    Eine Kollegin sagte zu mir: Was wählen wir denn? Rot-Grün? Unter den Voraussetzungen wollte ich eigentlich nicht wählen. Mir ist klar, dass die Grünen keine Mehrheit bekommen und mal allein regieren, aber ich möchte den Einfluss erhalten.
    Was ich traurig finde, sind die Leute, die sich jetzt über die FDP lustig machen. Ich kenne mich nun nicht so gut aus, ob sie sich mit ihrer Zusammenarbeit mit der CDU das selbst eingebrockt haben. Trotzdem kann ich darüber nur den Kopf schütteln.

    Ich habe sicher nicht das Wissen über Politik wie du und bevor ich mich weiteren Äußerungen zu weit aus dem Fenster lehne, ziehe ich mich jetzt zurück😉 Aber einen Kommentar musste ich dazu nun doch schreiben und werde abwarten, wie sich „meine“ Partei nun verhalten wird.

    Lg. deine Yve

    • Jary sagt:

      Das kam nicht nur bei dir so rüber… Lasse Becker, der Vorsitzende der JuLis, hat in der ARD auch von einer „Bettelkampagne“ nach Zweitstimmen gesprochen, und recht hat er. Damit hat sich die FDP in der entscheidenden Woche vor der Wahl m.E. noch mal richtig geschadet.

      Ehrlich gesagt fände ich Schwarz-Grün im Moment noch das geringste Übel. Große Koalition – nicht schon wieder vier Jahre politische Entscheidungslosigkeit und Langeweile! (Wenn du möchtest, dass ich einen Tipp abgebe: Genau die wird es wieder geben…) Dass ich nicht für eine Linkskoalition bin, versteht sich wohl von selbst.
      Allerdings bin ich nur für Schwarz-Grün, wenn die Grünen besser verhandeln als SPD 2005 und FDP 2009! Muss ja nicht sein, dass die Merkel-CDU nach SPD und FDP jetzt auch noch die Grünen „erledigt“… Und wenn sich die Grünen vielleicht auch mal wieder daran erinnern würden, dass sie eigentlich eine Bürgerrechts- und keine Verbotspartei sind…
      Ja, ich denke gerade an den Veggie-Day. Wenn die Grünen dazu sagen, einmal in der Woche fleischlos in der Kantine zu essen, sei doch kein Problem: Natürlich ist das kein Problem – ich z.B. esse eh so gut wie kein Fleisch -, aber es geht doch um die grundsätzliche Einstellung, die sich hinter so einem Vorschlag offenbart! Nach dem Motto: „Nachdem die dummen Verbraucher nicht wissen, was gut für sie ist, müssen wir sie halt zu ihrem Glück zwingen“. Denselben Blödsinn hat die EU z.B. mit dem Glühlampenverbot veranstaltet (das noch dazu völlig unsinnig ist, weil in Energiesparlampen giftiger Sondermüll – Quecksilber halt – enthalten ist und weil deren unnatürliches Lichtspektrum negativ auf die Psyche wirkt). Das ist doch entmündigend! Stattdessen müssten die Grünen sich darum bemühen, die Leute durch Aufklärungskampagnen etc. davon zu überzeugen, dass es gesünder ist, nicht jeden Tag in der Woche Fleisch zu essen, damit die sich bewusst und von sich aus dafür entscheiden! (Und sie sollten dafür sorgen, dass es in jeder Kantine täglich mindestens ein vegetarisches Gericht neben dem nichtvegetarischen Essen gibt, damit man auch wirklich die Wahl hat und diese Entscheidung überhaupt erst treffen kann…) Das ist jedenfalls der Weg, den eine liberale Partei beschreiten müsste, wenn sie dieses Ziel erreichen wollte. (Die „Pro-Fleisch-Demo“ der FDP ging insofern am Ziel vorbei … man hätte das Thema m.E. als Problem einer grundsätzlichen Einstellung anpacken und die Grünen damit angreifen müssen. Damit hätte man gleichzeitig seine Bürgerrechtskompetenz unter Beweis stellen und die der Grünen demontieren können.)
      Du weißt, dass ich an die Grünen in Bezug auf den Schutz der Bürgerrechte auch mal hohe Erwartungen hatte, weil sie ja z.B. in Sachen Integration und Homosexualität auch für Toleranz eintreten. An Vorschlägen wie dem Veggie-Day ist aber deutlich zu spüren, dass gesellschaftspolitisch liberales Denken bei den Grünen eben leider keine umfassende politische Haltung ist. Ich wünschte, es wäre anders! Wenn sie sich nach dem schlechten Wahlergebnis nicht so weit erneuern, dass sie diese Kompetenz wiederentdecken, gibt es im Deutschen Bundestag in dieser Legislaturperiode nämlich keine einzige Partei mehr, die für einen ganzheitlichen Schutz der Bürgerrechte eintritt. Das ist etwas, das mir wirklich Sorgen macht.

      Ach, die, die sich über die FDP lustig machen … die sollen sich mal überlegen, wie sie zu Leuten stehen, die auf sie treten, wenn sie selber schon am Boden liegen. Kritik, auch scharfe, ist ja völlig berechtigt und die FDP mögen muss sowieso keiner, aber sich darüber zu freuen, dass es anderen schlechter geht als einem selber, finde ich unanständig. (N.B.: Schau dir mal in der aktuellen Folge von Extra 3 an, wie die Grünen auf das Wahlergebnis der FDP reagieren und dann auf ihr eigenes…)

      Im Übrigen freue ich mich, wenn jemand auf meine „politischen“ Posts hier reagiert – dann hab ich schon jemanden zum Diskutieren.😉 Und du kennst dich mit Politik mit Sicherheit besser aus als so mancher andere, der sich zu diesem Thema äußert.🙂

      Liebe Grüße
      Jary

  2. Yve sagt:

    Der Veggie Day war und ist auch immer noch Blödsinn. Einen überzeugten Fleischesser, der es jeden Tag haben möchte, kann man damit eher in die andere Richtung drängen. Ich essen gerne Fleisch in Form von Wurst, das tägliche Schnitzel muss dagegen nicht sein. In der Einrichtung meines Examenspraktikums gab es jeden Tag eine vegetarische Alternative, zu der ich – was mich selbst erstaunt hat – sehr oft gegriffen habe. Man muss Alternativen anbieten und bitte auch nicht nur in Form von Gemüseeintopf😉
    In der 10. Klasse war ich im Wahlpflichtkurs Alternative Energien und Astrophysik, der wohl auch mein Anstoß war, die Grünen zu wählen. Wir haben damals bereits mit Wasserstoffantrieben im Modell gearbeitet und noch weitere Möglichkeiten durchgekaut. Das ist jetzt 10 Jahre her – werde ich alt? – und ich habe gehofft jetzt doch langsam mal einen Trend in diese Richtung zu sehen. Die Atomkraftwerke abzuschalten war ein guter Schritt, wenn auch durchgesetzt durch die CDU, ich lasse es mir nicht nehmen zu behaupten, dass die Grünen da schon lange den Ball ins Rollen gebracht hatten. Die Kohlekraftwerke auch noch abschalten zu wollen, zumindest so schnell, geht da einfach nicht. Mein Freund meinte, warum haben sie nicht einfach „Für grüneren Strom“ als Slogan genommen. Ja, es wäre wohl schlauer gewesen…
    Meine Politikkenntnisse habe ich nur aus der NTV ab und würde es als gefährliches Halbwissen bezeichnen. Die Grünen sind für mich immer eine Partei gewesen, die sich gegen den Klimawandel einsetzt und der geht uns ja alle etwas an.

    Lg. deine Yve

    • Jary sagt:

      Ach, Halbwissen … du schaust wenigstens Nachrichten, auch wenn’s auf NTV ist! (Bin ja erklärtermaßen Verfechter der Öffentlich-Rechtlichen.)

      Ich stimme zu, dass die Grünen es im Wahlkampf völlig versäumt haben, auf ihre Kernkompetenz Umwelt- und Klimaschutz zu setzen. Dadurch – und durch die Steuererhöhungs-Pläne, die dummerweise genau die eigene Wählerschicht treffen würden – erklärt sich wohl auch deren schlechtes Abschneiden bei den Wahlen.
      Über die Wasserstofftechnologie haben wir uns damals auch in diversen Briefen unterhalten, wenn ich mich richtig erinnere. Ich denke ja auch, dass das die Zukunft sein müsste und nicht Elektroautos, die eben immer noch Strom verbrauchen, der so oder so produziert sein kann. Wie du frage ich mich, warum es nach derart langer Zeit mit der Gewinnung und Speicherung von Wasserstoff offenbar immer noch nicht so klappt, wie es müsste, um zu funktionieren.
      Meine Meinung in Sachen AKWs hat sich durch Fukushima allerdings nicht grundlegend geändert. Ich finde, man müsste erst diese dreckschleudernden Kohlekraftwerke abschalten und dann erst nach und nach die AKWs. Denn das Atommüll-Problem haben wir uns sowieso schon eingebrockt… Von Fracking halte ich übrigens rein gar nichts, und was die Möglichkeiten der CO2-Abscheidung bei Kohlekraftwerken betrifft, bin ich skeptisch.

      Dass es eine Partei geben muss, die sich mit starker Stimme für die Umwelt einsetzt, sehe ich auch so. Ebenso braucht man eine Partei, die für Gerechtigkeit und ein gutes Zusammenleben aller Bürger eintritt (also die SPD) und eben auch eine liberale Partei. Auch deshalb könnte ich mich mit einer Ampel anfreunden, wenn sich die Frage einmal stellt.

      • Yve sagt:

        Ich kann nur unseren Lehrer von damals sinngemäß zitieren: Solange es noch Öl gibt, werden die Scheiche (ist das der richtige Plural *am Lopf kratz*) schon dafür sorgen, dass die Entwicklung nur sehr langsam voran geht. Und nein, das ist nicht ausländerfeindich gemeint! Wenn die ganzen jetzigen Ölstaaten aus der Sonne gewonnene Energie speichern könnte, ich bin mir sicher, dass würde bei entsprechender Forschung möglich sein, wäre sie in einer hervorragenden Position😉
        Zu den öffentlich-rechtlichen habe ich eine andere Einstellung. Solange sie über Computerspiele und Gamer in der Art sprechen wie sie es jetzt tun, weigere ich mich sie zu schauen. Ja, viele Amokläufer haben vorher Egoshooter gespielt. O.k. das steht außer Frage. Aber andersherum, wie viele Spieler laufen danach nicht Amok? Manchmal frage ich mich wie viele der sogenannten „Experten“ überhaupt die Spiele vorurteilsfrei gespielt habe, bevor sie darüber sprechen … Dass Egoshooter mit Gewalt zu tun haben klar, aber dafür ist auch die ab 18 Kennzeichnung. Und die Funktioniert recht gut. Ich musste auch mit 26 noch meinen Perso zeigen😉 O.k. aber das führt jetzt auch zu weit, vielleicht schreibe ich darüber auch mal einen eigenen Blogeintrag.

      • Jary sagt:

        Der Duden sagt, „Scheichs“ und „Scheiche“ sind (im grammatikalischen Sinn😉 ) beide o.k. Was die Blockadehaltung derselben betrifft, hat dein Lehrer wahrscheinlich recht. Ich glaube übrigens kaum, dass dir irgendjemand Ausländerfeindlichkeit vorwerfen wird, wenn du reiche Ölscheiche kritisierst und man sich gleichzeitig anschaut, wie Katar derzeit mit seinen Gastarbeitern umgeht… (Klar, es sind natürlich nie alle so, aber offensichtlich die, die politisch das Sagen haben.)
        Hm, ich bin mir nicht so sicher, ob es „die Öffentlich-Rechtlichen“ sind, die über Computerspiele und Gamer herziehen, oder nicht vielmehr wieder bestimmte konservative Journalisten und Kommentatoren wie Sigmund Gottlieb vom BR… Wenn ich mich nicht sehr täusche, gibt es sogar in einem öffentlich-rechtlichen Programm einmal die Woche ein ziemlich gutes Computerspiel-Magazin, in das ich zufällig mal reingezappt habe… Ich habe allerdings vergessen, welches Programm das war.
        Da ich keine Fernsehzeitung habe, zappe ich manchmal am Abend, wenn ich Lust habe fernzusehen, alle öffentlich-rechtlichen Spartenkanäle und dritten Programme durch und schaue, ob was kommt, das mich interessiert. Wenn nicht, helfen ein Blick in die Mediatheken oder eine DVD. Auf Werbeunterbrechungen nach 20 Uhr habe ich in den letzten Jahren zunehmend keine Lust mehr.

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